Aktuelles
LEUCHTFEUER: Newsletter des JSW Mecklenburg-Vorpommern
Liebe Freunde, Mitglieder und Unterstützer, auch wenn inzwischen alle Ostereier gefunden wurden, freuen wir uns noch einmal rückwirkend den Blick auf die Ostermärsche in unserem Land zu werfen. In Rostock waren am 04. April gleich mehrere Mitglieder des JSW MV vor Ort, unter anderem der Co-Vorsitzende Henning Schüssler, Tim Wölfel und unser Schatzmeister Jonathan Grube.…
JSW: Kommentar zu den geplanten Musterungsstandorten
Kommentar des JSW M-V zu: Bundeswehr: Musterungsstandorte in MV geplant - erschienen am 08.05.2026 im NDR Musterungszentrum Schwerin – wenn Einkaufserlebnis zur Rekrutierungsfläche wird Spätestens seit den Jahren der Corona-Politik hat sich der Leerstand in vielen deutschen Innenstädten – auch in Schwerin – sichtbar verschärft. Doch statt neue zivile Konzepte für leerstehende Flächen zu entwickeln,…
BSW Mecklenburg-Vorpommern sieht stabile Grundlage für den Einzug in den Landtag
Das Bündnis Sahra Wagenknecht Mecklenburg-Vorpommern bewertet die aktuelle NDR-Sonntagsfrage als Bestätigung dafür, dass viele Bürgerinnen und Bürger im Land weiterhin nach einer neuen politischen Kraft suchen, die soziale Gerechtigkeit, wirtschaftliche Vernunft und Frieden glaubwürdig miteinander verbindet. Laut der aktuellen Umfrage liegt das BSW in Mecklenburg-Vorpommern bei fünf Prozent und damit im Bereich des möglichen Landtagseinzugs…
Demokratie verteidigt man nicht durch Einschränkung demokratischer Grundsätze
Die aktuelle Debatte um Änderungen des Wahl- und Verfassungsrechts in Mecklenburg-Vorpommern wirft grundlegende Fragen für unseren Rechtsstaat auf. Wer heute beginnt, demokratische Spielregeln aufgrund aktueller Mehrheitsverhältnisse oder politischer Abneigungen umzudeuten, beschädigt langfristig das Vertrauen in Demokratie und Institutionen. Jahrzehntelang galt in Deutschland ein klarer demokratischer Grundsatz: Regeln werden nicht verändert, um politische Konkurrenten auszuschließen oder…
Überlastung der Justiz führt zu Problemen - für Bürger und Geschäftsklima
Über die personelle Ausstattung der Justiz in Mecklenburg-Vorpommern gibt es vonseiten des Richterbundes und des Justizministeriums unterschiedliche Auffassungen. Jedenfalls muss das Problem überlanger Verfahrensdauern gelöst werden. Denn: Es ist nicht nur eine Frage der Bürgerfreundlichkeit, sondern unverzichtbar für das Geschäftsklima in einem Land, dass rechtliche Streitfälle in absehbarer Zeit und zuverlässig geklärt werden. Der Richterbund…
Eklat in Schwerin: BSW weist Vorwürfe zurück und fordert Dialog mit dem DGB
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zeigt sich tief enttäuscht und irritiert über die Entscheidung des Deutscher Gewerkschaftsbund, dem BSW am 1. Mai in Schwerin keinen Stand im Rahmen der dortigen Kundgebung zu genehmigen. Die Begründung, das BSW werde aufgrund seiner migrationspolitischen Positionen sowie einer angeblichen Nähe zur Alternative für Deutschland als „nicht demokratisch“ wahrgenommen, weisen…
Sozialstaatsabbau stoppen, Mecklenburg-Vorpommern darf nicht schweigen
Ein internes Arbeitspapier aus einer Arbeitsgruppe von Bund, Ländern und kommunalen Spitzenverbänden enthält mehr als 70 Kürzungsvorschläge mit einem Volumen von über 8,6 Milliarden Euro. Betroffen wären zentrale Leistungen für Kinder, Jugendliche, Familien und Menschen mit Behinderungen. Genannt werden unter anderem Einschränkungen bei Schulbegleitung, Hilfen für junge Volljährige, beim Wunsch und Wahlrecht in der Eingliederungshilfe…
Der Wal: Inszenierte Symbolpolitik statt Verantwortung für das Land
Was sich derzeit in Mecklenburg-Vorpommern abspielt, ist ein politisches Schauspiel, das mit verantwortungsvoller Regierungsarbeit nur noch wenig zu tun hat. Während Bürger unter steigenden Preisen, unsicheren Perspektiven im ländlichen Raum und massiven Belastungen in der Landwirtschaft leiden, verlieren sich Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus in einer öffentlichkeitswirksamen Inszenierung rund um ein einzelnes…
Nils Jörn erreicht für das BSW in Wismar ein gutes Ergebnis
Der Landesvorstand des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) Mecklenburg-Vorpommern bedankt sich herzlich bei seinem Kandidaten Nils Jörn für seinen engagierten Einsatz im Rahmen der Bürgermeisterwahl in Wismar. In einer ersten Reaktion äußert sich Nils Jörn wie folgt: „Wismar hat gewählt, das ist Demokratie. Ich hoffe, dass der künftige Bürgermeister einige der Ideen umsetzt, über die wir…
Soziale Herkunft entscheidet schon früh über Bildungschancen: BSW fordert stärkere frühkindliche Förderung in MV
Eine aktuelle Untersuchung des Leibniz-Instituts für Bildungsverläufe zeigt, dass soziale Ungleichheiten im Bildungssystem bereits vor der Einschulung entstehen und sich im weiteren Bildungsweg kaum noch ausgleichen lassen. Für Mecklenburg-Vorpommern ergibt sich daraus ein klarer Handlungsauftrag. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher des BSW Mecklenburg-Vorpommern, Robert Koch: „Wenn Bildungsungleichheiten schon vor der Schule entstehen, dann beginnt Bildungspolitik…
Sie haben Fragen?
Welche inhaltlichen Positionen vertritt die neue Partei? Wie kann ich das BSW unterstützen? Wie kann ich Unterstützer oder Förderer werden und was ist der Unterschied? Sicher haben Sie viele Fragen. Wir haben versucht, einen Großteil Ihrer möglichen Fragen zu beantworten und leiten Sie hierzu auf die Website der Bundespartei weiter.