PRESSEMITTEILUNG Sachsen-Anhalt zeigt: BSW kann politische Verhältnisse verändern

BSW Mecklenburg-Vorpommern geht mit Zuversicht in die letzten zwei Wochen vor der Landtagswahl – „Umfragen sind keine Wahlergebnisse“

Das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt ist für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Mecklenburg-Vorpommern Ermutigung und Auftrag zugleich. Noch wenige Tage vor der Wahl hatten Umfragen das BSW dort bei rund vier Prozent gesehen. Das tatsächliche Wahlergebnis hat gezeigt: Umfragen sind keine Wahlergebnisse. Entscheidend ist, was die Menschen am Wahltag wählen.
Für den BSW-Landesverband Mecklenburg-Vorpommern ist das Ergebnis zugleich ein Beleg dafür, dass der Einzug des BSW in einen Landtag die politischen Verhältnisse verändern kann.
„Mit dem BSW im Parlament entstehen neue Möglichkeiten für politische Mehrheiten. Wir wollen, dass nicht parteitaktische Koalitionsarithmetik, sondern konkrete Sachfragen darüber entscheiden, welche Lösungen eine Mehrheit finden“, erklärt Peter Schabbel, Landesvorsitzender und Spitzenkandidat des BSW in MV.

Dazu gehört auch der Vorschlag eines überparteilichen Ministerpräsidenten mit wechselnden Mehrheiten. Ein solches Modell könne eine Alternative zu Koalitionen sein, bei denen Parteien mit erheblichen programmatischen Unterschieden vor allem aus taktischen Gründen zusammenfinden.
„Das ist keine Garantie für bessere Politik. Aber es eröffnet die Chance auf mehr Sachorientierung, parlamentarischen Wettbewerb und neue politische Lösungen“, so Peter Schabbel weiter.

Blick auf Mecklenburg-Vorpommern

Zwei Wochen vor der Landtagswahl am 20. September richtet sich der Blick nun auf Mecklenburg-Vorpommern. Auch hier wird das BSW in aktuellen Umfragen bei vier Prozent gesehen. Der Landesverband verweist darauf, dass viele Wählerinnen und Wähler ihre Entscheidung noch nicht getroffen haben. „Sachsen-Anhalt hat gezeigt, dass Umfragewerte von vier Prozent keine Vorentscheidung sind. Bis zum Wahltag kann sich noch viel bewegen“, erklärt Peter Schabbel.
In der Schlussphase des Wahlkampfes will der Landesverband deshalb insbesondere die Zweitstimme in den Mittelpunkt stellen. Sie entscheidet maßgeblich darüber, wie stark das BSW im künftigen Landtag vertreten sein wird.
Inhaltlich setzt das BSW dabei auf klare Schwerpunkte: Frieden und Diplomatie statt immer neuer Aufrüstung, soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Vernunft sowie starke Kommunen und eine Politik, die sich wieder stärker an den konkreten Problemen der Menschen orientiert.
Zugleich wirbt das BSW für einen politischen Stil, der gesellschaftliche Gräben nicht weiter vertieft.

„Miteinander zu reden bedeutet nicht, Positionen zu übernehmen. Wir stehen zu unseren Überzeugungen – vor der Wahl und nach der Wahl. Aber wir sind überzeugt: Mecklenburg-Vorpommern braucht eine Politik, die wieder miteinander ins Gespräch kommt, statt weiter zu spalten.“

Der Landesverband sieht die letzten beiden Wahlkampfwochen daher als entscheidende Phase:
„Sachsen-Anhalt hat gezeigt, dass sich politische Verhältnisse verändern können. Jetzt geht es um Mecklenburg-Vorpommern.“
Am 20. September entscheidet sich, wie stark das BSW im nächsten Landtag vertreten sein wird.

Sachsen-Anhalt hat gezeigt: Nur mit dem BSW gibt es „kein Weiter so!“