„Regionale Perspektiven“ - Forum mit Amira M. Ali in Waren

Heute fand in Waren ein kommunalpolitisches Forum mit der Bundesvorsitzenden des BSW, Amira Mohamed Ali, Toralf Schnur, Stadtpräsident von Waren, Martin Piehl, Hauptgeschäftsführer des Bauernverbandes in MV und weiteren Gästen statt.

Im Mittelpunkt stand die Frage:

,„Wie gestalten wir gemeinsam sozial gerechte, wirtschaftlich starke und kommunal handlungsfähige Regionen in Mecklenburg-Vorpommern.“

In ihrem Impulsreferat sprach die Bundesvorsitzende des BSW viele Themen an, die insbesondere die Kommunen unter großen Druck setzen, seien es die Energiepreise, das Gesundheitswesen, Bildung und Pflege. „Wenn 70-90 % des Haushaltes in vielen Kommunen bereits Pflichtausgaben sind, dann bekommen die Bürger dieses in ihrem Alltag zu spüren. Wo sind die Clubs und Treffs für Jung und Alt geblieben? Wie sieht es mit der finanziellen Absicherung von Frauenhäusern und anderen Gewaltpräventionsinitiativen? Es fehlt an Schwimmbädern usw. So darf es mit dem Ausbluten der Kommunen nicht weitergehen, mit der Aufgabenübertragung durch Bund und Länder sind auch die entsprechenden finanziellen Mittel zur Verfügung zu stellen.“

Der Warener Stadtpräsident (FDP), kritisierte in seinem Beitrag den generellen Umgang in der Politik. Einen Diskurs in der Sache ja, aber keine Ausgrenzung oder gar Brandmauern. Das führt zur Spaltung der Gesellschaft.

Ähnlich klang auch Martin Piehl vom Bauernverband, der betonte, dass man Demokratie nicht mit antidemokratischen Mitteln vertreten kann.

Eine breite Diskussion entwickelte sich im Publikum mit großer Themenvielfalt, von Landwirtschaft und Energie, Migration mit seinen Auswirkungen auf die Kommunen, gesundheitliche Versorgung in großflächigen Regionen und Altersarmut.

Bei allen Beteiligten war eine große Zustimmung zu diesem Format mit `Prominenz` und soll unbedingt fortgesetzt werden, so auch die Meinung von Amira Mohamed Ali.

Thomas Schneider

Pressesprecher