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Feb.

„Sachpolitik statt Unterstellungen“ – BSW MV äußert sich zu Spekulationen über eine Koalition mit der AfD

Feb.

„Sachpolitik statt Unterstellungen“ – BSW MV äußert sich zu Spekulationen über eine Koalition mit der AfD

Die Behauptung, wir würden eine „Koalition durch die Hintertür“ mit der AfD vorbereiten, ist eine politische Unterstellung. Sie ersetzt Argumente durch Spekulationen und wird unserer tatsächlichen Position in keiner Weise gerecht. Wir sagen klar und unmissverständlich: Eine Koalition mit der AfD wird es mit uns nicht geben. Es bestehen grundlegende, inhaltlich unüberbrückbare Differenzen – insbesondere…

Weitere Neuigkeiten

22 Feb.

Stellungnahme des JSW zum OZ-Artikel vom 20.02.

Aktuelles – Diese Stellungnahme bezieht sich auf den Artikel ‚Sahra Wagenknecht: „Brandmauer ist Brandstiftung an der Demokratie“‘ von Uwe Reißenweber in Verbindung mit dem Kommentar von Uwe Reißenweber, erschienen am 20.02.2026 in der Ostsee-Zeitung. Stellungnahme des JSW MV Ziel der angestrebten Expertenregierung ist es, alle Ressorts mit fachlich geeigneter Personalie zu besetzen. Berufspolitiker, die seit eh und…

19 Feb.

Friedensklausel muss in den Gesetzentwurf zur Änderung des Landeshochschulgesetzes Mecklenburg-Vorpommern (LHG M-V)

Aktuelles – Der Gesetzentwurf zur Verankerung einer Friedensklausel im LHG Mecklenburg-Vorpommern berührt eine zentrale Frage: Wofür setzen wir öffentliche Mittel ein – für zivile Innovation oder für militärische Verwertungsinteressen? Hochschulen werden aus Steuergeldern finanziert. Deshalb ist es legitim, demokratisch festzulegen, dass diese Mittel vorrangig dem zivilen Fortschritt dienen sollen. „Gerade in einer Zeit, in der Milliarden in…

15 Feb.

„Politik der derzeitigen Landesregierung hat in Mecklenburg-Vorpommern zu einem erheblichen Vertrauensverlust geführt“: Aktuelles Statement des BSW M-V

Aktuelles – Das Bündnis Sahra Wagenknecht steht in Mecklenburg-Vorpommern für eine Politik, die sich an den realen Problemen der Menschen vor Ort orientiert und die konkrete Verbesserungen erreichen will. Maßstab unseres Handelns ist dabei, dass politische Entscheidungen das Leben der Bürger im Land tatsächlich spürbar erleichtern. Menschen müssen wieder darauf vertrauen dürfen, dass ihre Interessen Grundlage eines…

22 Feb. Stellungnahme des JSW zum OZ-Artikel vom 20.02.

Aktuelles – Diese Stellungnahme bezieht sich auf den Artikel ‚Sahra Wagenknecht: „Brandmauer ist Brandstiftung an der Demokratie“‘ von Uwe Reißenweber in Verbindung mit dem Kommentar von Uwe Reißenweber, erschienen am 20.02.2026 in der Ostsee-Zeitung. Stellungnahme des JSW MV Ziel der angestrebten Expertenregierung ist es, alle Ressorts mit fachlich geeigneter Personalie zu besetzen. Berufspolitiker, die seit eh und…
19 Feb. Friedensklausel muss in den Gesetzentwurf zur Änderung des Landeshochschulgesetzes Mecklenburg-Vorpommern (LHG M-V)

Aktuelles – Der Gesetzentwurf zur Verankerung einer Friedensklausel im LHG Mecklenburg-Vorpommern berührt eine zentrale Frage: Wofür setzen wir öffentliche Mittel ein – für zivile Innovation oder für militärische Verwertungsinteressen? Hochschulen werden aus Steuergeldern finanziert. Deshalb ist es legitim, demokratisch festzulegen, dass diese Mittel vorrangig dem zivilen Fortschritt dienen sollen. „Gerade in einer Zeit, in der Milliarden in…
15 Feb. „Politik der derzeitigen Landesregierung hat in Mecklenburg-Vorpommern zu einem erheblichen Vertrauensverlust geführt“: Aktuelles Statement des BSW M-V

Aktuelles – Das Bündnis Sahra Wagenknecht steht in Mecklenburg-Vorpommern für eine Politik, die sich an den realen Problemen der Menschen vor Ort orientiert und die konkrete Verbesserungen erreichen will. Maßstab unseres Handelns ist dabei, dass politische Entscheidungen das Leben der Bürger im Land tatsächlich spürbar erleichtern. Menschen müssen wieder darauf vertrauen dürfen, dass ihre Interessen Grundlage eines…

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