Das BSW hat einen historischen Erfolg erzielt. Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist eine klare Antwort auf eine Politik, die die Zukunft unseres Landes gefährdet und die direkte Kriegsgefahr für Deutschland erhöht. Denn das BSW steht für Vernunft und Gerechtigkeit. Das sind die Prinzipien, die unser Handeln leiten. Das sind die Werte, die Mecklenburg-Vorpommern für einen Neustart braucht.
Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts zur Bäderregelung ist ein deutlicher Hinweis auf gravierende Mängel in der bisherigen Ausgestaltung der Landesverordnung. Für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) Mecklenburg-Vorpommern steht fest: Die Landesregierung hat eine Regelung geschaffen, die weder verfassungssicher noch ausreichend präzise ist – und damit unnötige Unsicherheit für Beschäftigte, Handel und Tourismus verursacht. „Das Urteil zeigt…
Die Veranstaltung wird moderiert durch Heiko Hoffmann und Kerstin Schröder, Zuschauerfragen sollen ebenfalls möglich sein.
Bei dieser Veranstaltung tritt nur Dr. Nils Jörn auf und beantwortet die Fragen der Anwesenden.
Demonstration der „Initiative Greifswald für den Frieden“, die vom BSW in Greifswald unterstützt wird.
„Wismar bewegt sich – und wir möchten mit Ihnen darüber sprechen. Im Namen von Wismar.FM laden wir Sie herzlich zu unserem kommenden Bürgerforum ein.
Nutzen Sie die Gelegenheit, Ihre Anliegen direkt anzusprechen, Fragen zu stellen und gemeinsam mit anderen Bürgern über die Zukunft unserer Hansestadt zu diskutieren.“ (Tom Schultz / Wismar.FM)
Unser Ziel ist ein eigenständiges Europa souveräner Demokratien in einer multipolaren Welt und keine neue Blockkonfrontation, in der Europa zwischen den USA und dem sich immer selbstbewusster formierenden neuen Machtblock um China und Russland zerrieben wird.
Wir streben eine innovative Wirtschaft mit fairem Wettbewerb, gut bezahlten sicheren Arbeitsplätzen, einem hohen Anteil industrieller Wertschöpfung, einem gerechten Steuersystem und einem starken Mittelstand an. Dafür wollen wir Marktmacht begrenzen und marktbeherrschende Konzerne entflechten. Wo Monopole unvermeidlich sind, müssen die Aufgaben gemeinnützigen Anbietern übertragen werden. Die deutsche Industrie ist das Rückgrat unseres Wohlstands und muss erhalten bleiben.
Wir wollen den Zerfall des gesellschaftlichen Zusammenhalts stoppen und die Politik wieder am Gemeinwohl ausrichten. Unser Ziel ist eine faire Leistungsgesellschaft mit echter Chancengleichheit und einem hohen Grad an sozialer Sicherheit. Eine hochproduktive Wirtschaft braucht qualifizierte und motivierte Beschäftigte. Die Voraussetzung dafür sind leistungsgerechte Löhne, sichere Arbeitsplätze und gute Arbeitsbedingungen.
Wir wollen die demokratische Willensbildung wiederbeleben, demokratische Mitbestimmung ausweiten und persönliche Freiheit schützen. Rechtsextreme, rassistische und gewaltbereite Ideologien jeder Art lehnen wir ab. Cancel Culture, Konformitätsdruck und die zunehmende Verengung des Meinungsspektrums sind unvereinbar mit den Grundsätzen einer freien Gesellschaft.
Welche inhaltlichen Positionen vertritt die neue Partei? Wie kann ich das BSW unterstützen? Wie kann ich Unterstützer oder Förderer werden und was ist der Unterschied? Sicher haben Sie viele Fragen. Wir haben versucht, einen Großteil Ihrer möglichen Fragen zu beantworten und leiten Sie hierzu auf die Website der Bundespartei weiter.
