Eklat in Schwerin: BSW weist Vorwürfe zurück und fordert Dialog mit dem DGB

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zeigt sich tief enttäuscht und irritiert über die Entscheidung des Deutscher Gewerkschaftsbund, dem BSW am 1. Mai in Schwerin keinen Stand im Rahmen der dortigen Kundgebung zu genehmigen.
Die Begründung, das BSW werde aufgrund seiner migrationspolitischen Positionen sowie einer angeblichen Nähe zur Alternative für Deutschland als „nicht demokratisch“ wahrgenommen, weisen wir entschieden zurück. Diese Einschätzung entbehrt jeder sachlichen Grundlage.

Richtig ist, dass das BSW in die Diskussion um das Gelingen von Migration ausdrücklich und anders als die Altparteien den Aspekt der gesellschaftlichen und infrastrukturellen Belastungsgrenzen einbringt – etwa mit Blick auf Wohnraum, Schul- und Kitaplätze oder eine ärztliche Versorgung.

Das benennen wir konkret und offen; daraus eine inhaltliche Nähe zur AfD abzuleiten, entbehrt jeder sachlichen Grundlage.
Unsere migrationspolitischen Positionen unterscheiden sich grundlegend von denen der AfD. Das BSW steht klar für Humanität und ist offen gegenüber Menschen mit Fluchthintergrund. Wir treten entschieden gegen Rassismus und jede Form von Diskriminierung ein, lehnen Ausgrenzung Andersdenkender ab und bekennen uns zu einer offenen, toleranten Gesellschaft.
Das BSW ist eine demokratische Partei. Umso unverständlicher ist für uns die erfolgte Ausgrenzung.

„Wir bedauern den Verlauf dieses Tages sehr. Gleichzeitig möchten wir betonen, dass wir weiterhin gesprächsbereit sind und aktiv den Dialog suchen. Das BSW reicht dem DGB ausdrücklich die Hand.“, so Frank Haberlandt, Kreisvorsitzender des BSW in Schwerin unmittelbar nach der Veranstaltung.

In anderen Städten wie Neubrandenburg und Rostock sowie in den vergangenen Jahren auch in Schwerin selbst war eine Teilnahme an vergleichbaren Veranstaltungen möglich. Diese Erfahrungen zeigen, dass ein konstruktives Miteinander grundsätzlich erreichbar ist.

Wir hoffen daher, dass im kommenden Jahr eine Teilnahme des BSW in Schwerin wieder möglich sein wird – im Sinne eines offenen demokratischen Austauschs und eines respektvollen Miteinanders.