Politische Klärung statt Machtspiele – BSW richtet den Blick nach vorn

Die aktuellen personellen Veränderungen in der Rostocker Bürgerschaftsfraktion, insbesondere die Austritte von Toralf Herzer (ehemaliges Mitglied des BSW) und Lajos Orban (noch formal Mitglied des Bündnisses), bewertet das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nicht als Rückschlag, sondern als notwendigen und klärenden Schritt im Rahmen einer politisch wie menschlich ehrlichen Entwicklung.

„Wer sich gegen eine gemeinsame, verlässliche und sachorientierte Arbeit im Sinne der Wählerinnen und Wähler entscheidet, verlässt zwangsläufig den Weg, den wir als BSW gehen. Das ist zu respektieren – aber es ändert nichts an unserem klaren Kurs“, so der BSW-Landesvorsitzende Friedrich Straetmanns.

Toralf Herzer war zuvor mit wachsendem Vertrauensverlust innerhalb der Fraktion konfrontiert, ein Antrag auf Abwahl aus dem Fraktionsvorsitz war bereits gestellt und er stand bereits seit mehreren Wochen unter parteiinterner Kritik.

Seine nun vollzogene Flucht in Richtung Linksfraktion erscheint vor diesem Hintergrund nicht überraschend – wohl aber die Tatsache, dass ihn eben jene Partei aufnimmt, der gegenüber er sich noch im Dezember öffentlich als politisches Gegenbild darstellte.

Auch der Rückzug von Lajos Orban erfolgt nach anhaltender Kritik an seinem politischen Stil, darunter sein Umgang mit Ressourcen, Ämterhäufung und der Eindruck persönlicher Profilierung innerhalb der kommunalen Strukturen. Dass der Rostocker Bund unter Leitung von Frau Dr. Bachmann nun ausgerechnet mit Herrn Orban kooperieren will, überrascht vor dem Hintergrund ihrer früheren öffentlichen Aussagen erheblich.

„Wir stellen die einfache Frage: Was hat sich verändert – außer der Perspektive auf mögliche Machtoptionen? Wenn man jemanden als politisch untragbar bezeichnet, dann sollte man ihn nicht wenige Wochen später zum Kooperationspartner machen. Das ist den Bürgerinnen und Bürgern nicht vermittelbar“, so der Vorsitzende.

Vor diesem Hintergrund sei auch offen zu klären, ob Herrn Orban im Zuge der Neuformierung eine vergütete oder privilegierte Position in Aussicht gestellt wurde. „Transparenz ist die Grundlage demokratischer Glaubwürdigkeit. Die Öffentlichkeit hat ein Recht zu erfahren, ob hier persönliche Vorteile im Spiel sind“, betont Straetmanns weiter.

Die verbliebenen Vertreter des BSW in Rostock stehen für eine Politik mit Rückgrat – sachlich, sozial und unbeirrbar. Sie lassen sich weder von ideologischen Machtspielereien noch von politischem Opportunismus vor Ort vereinnahmen.