Weil Sahra Wagenknecht sich für demokratischen Dialog auch mit Andersdenkenden ausspricht, wurde unsere Teilnahme beim CSD Rostock nun kurzfristig abgesagt.

Klarstellung:
👉 Es geht nicht um Zusammenarbeit mit der AfD.
👉 Es geht darum, zuzuhören statt auszugrenzen.
👉 30 % der Menschen in diesem Land verdienen politische Antworten – keine Verachtung.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht steht für ein streitbares, respektvolles Miteinander – gerade dort, wo es schwerfällt. Demokratie lebt vom Gespräch, nicht vom Abbruch.

Wir bleiben im Dialog.

Planung und Vorbereitung der Gründungsversammlungen für die Kreisverbände

Im August werden die Kreisverbände in M-V gegründet. Für die ersten Veranstaltungen wurden jetzt die Einladungen an die Mitglieder im Landkreis Vorpommern-Rügen und im Landkreis Ludwigslust-Parchim versandt. Damit werden weitere Strukturen vor Ort geschaffen. Unter

https://mv.bsw-vg.de/aktuelles/termine/

sind die aktuellen Termine dazu zu finden.

Engagement gegen Kriegsschiffe in Rostock

„NEIN“ zu Kriegstüchtigkeit. Das BSW in Rostock setzte mit vielen Mitgliedern und Unterstützern am 05.06.2025 ein wichtiges Zeichen gegen das NATO-Marine-Manöver Baltops.

https://mv.bsw-vg.de/bsw-in-rostock-gegen-das-gefaehrliche-saebelrasseln-in-der-ostsee/

Engagement für Frieden und Demokratie in Stralsund

Am 28.06.2025 fand in Stralsund ein Friedens- und Demokratiefest mit aktiver Unterstützung des BSW statt. Mit vielen Informationsständen und vielfältigen Mitmachaktionen luden die Akteure ein, sich an Gemeinschaft zu beteiligen und sich für ein friedliches Miteinander zu engagieren. Mit großer Beteiligung und auch vielen begeisterten Gästen war das Fest ein voller Erfolg.

https://www.ostsee-zeitung.de/lokales/vorpommern-ruegen/stralsund/stralsund-am-28-juni-friedensfest-in-knieper-west-DB7RLWYOLNAMDKC4EZ7VQUA2RE.html

Mitgliederaufnahme

Der Bundesverband plant, bis zum Jahresende alle Interessierten mit einem offenen Antrag aufzunehmen.

Klausur Bund/Länder

Am 26/27.06. fand eine Klausur des Bundesvorstands mit den Landesvorsitzenden und EU-Abgeordneten in Berlin statt. Neben dem konstruktiven Austausch zu dingenden politischen Themen, der Verabschiedung eines Grundsatzpapiers wurde auch das klare Ziel formuliert im Jahr 2026 in Mecklenburg-Vorpommern und weiteren ostdeutschen Bundesländern mit einem starken Ergebnis in den Landtag einzuziehen.

https://bsw-vg.de/das-bsw-ist-die-partei-der-demokratischen-erneuerung/

Geplante Aktionen und Termine

Im Juli sind wieder einige Aktionen geplant.

Am 04.07.2025 fand in Waren an der B 192 eine Plakataktion statt, mit der wir auf die aktuellen drängenden und wichtigen Forderungen und Botschaften in Bezug auf Frieden, soziale Sicherheit und Gerechtigkeit sowie eine vernünftige Wirtschaftspolitik aufmerksam machen wollen.

Am 20.07.2025 findet im Bereich Nordwest-Mecklenburg ein Sommerfest statt. Als Gäste sind u.a. Fabio de Masi und Tino Eisbrenner dabei.

Unseren Europaabgeordneten Jan-Peter Warnke kann man ab dem 21.07.2025 auf seiner Segeltour „Abrüstung Ahoi - Frieden als europäische Aufgabe“ bis zum 30.07.2025 an verschiedenen Orten von Karlshagen bis Stralsund an der Ostseeküste antreffen und gemeinsam mit weiteren BSW-Mitstreitern ins Gespräch kommen. Die komplette Terminübersicht ist unter https://mv.bsw-vg.de/aktuelles/termine/zu finden.

Die Bundesregierung hat beschlossen, die im Koalitionsvertrag vereinbarte generelle Senkung der Stromsteuer vorerst auszusetzen. Ein Versprechen, das für Privathaushalte – insbesondere jene mit geringem und mittlerem Einkommen in Mecklenburg‑Vorpommern – erhebliche finanzielle Entlastungen versprach, bleibt unerfüllt.

1. Hintergrund: Bruch klarer Zusagen

Im Koalitionsvertrag wurde festgelegt: Die Stromsteuer für private Haushalte soll „so schnell wie möglich“ auf ein europäisches Mindestmaß abgesenkt werden – mit einer Einsparung von mindestens fünf Cent pro Kilowattstunde und rund 100 Euro Ersparnis pro Jahr für Familien.
Doch nun bleibt diese Senkung aus, weil angeblich „finanzielle Spielräume“ fehlen – ein simpler Vorbehalt, der faktisch einem Wortbruch gleichkommt.

2. Besonders hart trifft es Menschen in MV

Wenig Industrie, viele Einzelhaushalte, dazu eine hohe Belastung durch Energiekosten – Mecklenburg‑Vorpommern zählt deutschlandweit zu den Regionen mit besonders empfindlichen Haushaltsbudgets. Gerade für Rentner, Familien oder Geringverdiener wäre eine Stromsteuersenkung eine dringend benötigte Entlastung gewesen.

3. Die Folgen: Weniger Kaufkraft & Vertrauen

– Die durchschnittliche Stromkostenbelastung in MV liegt über dem Bundesdurchschnitt – ohne Entlastung bleibt wesentliches Budget beschnitten.
– Viele Familien können auf 100 Euro mehr im Jahr nicht einfach verzichten.
– Der Bruch des Versprechens schadet dem Vertrauen in Politik.

„Erst versprechen, dann vergessen – das scheint in Berlin inzwischen Regierungslinie zu sein,“ so Melanie Dango, Landesvorsitzende des BSW in Mecklenburg.

Gleichzeitig ist genug Schuldengeld da – für Waffen, Panzer und milliardenschwere Aufrüstungsprogramme. Doch wenn es um die soziale Entlastung von Menschen geht, heißt es plötzlich: ‚Es ist kein Geld da.‘ Das ist keine seriöse Prioritätensetzung – das ist kalte Ignoranz gegenüber der Lebensrealität der Bevölkerung.

4. Forderung: Jetzt handeln – schnell und konkret

Wir fordern die Bundes- und Landespolitik auf, die vereinbarte Stromsteuersenkung sofort und vollumfänglich umzusetzen – und nicht erneut mit Verweis auf Haushaltslage zu vertagen.
Insbesondere in strukturschwachen Regionen wie MV müssen Prioritäten anders gesetzt werden: Nicht nur Industrie braucht Entlastung, sondern auch private Haushalte.
Die nächste Bundeshaushaltsplanung für 2026 und 2027 muss ausdrücklich die fünf Cent pro Kilowattstunde ermöglichen – um lokale Kaufkraft zu stärken und verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen.

Gründung der Kreisverbände ab August geplant
Der Aufbau der BSW-Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern geht weiter voran: In enger Abstimmung mit dem Bundesverband steht die Gründung der Kreisverbände bevor. Die ersten Gründungen sollen voraussichtlich im August 2025 erfolgen.

Vier Bürgerbüros im Land
Das „BSW – Bündnis Sahra Wagenknecht“ ist in Mecklenburg-Vorpommern inzwischen mit vier Bürgerbüros vertreten:

• Wolgast: Lange Str. 6; 17438 Wolgast
• Parchim: Putlitzer Str. 44; 19370 Parchim
• Malchin: Steinstraße 1A; 17139 Malchin
• Wismar: Dankwartstraße 58; 23966 Wismar
  Diese Büros dienen als Anlaufstellen für Bürgerinnen und Bürger sowie als Treffpunkte für politische Arbeit vor Ort.

Ansprechpartnerin für Wünsche und Kritik

ist die kommissarische Geschäftsführerin Dr. Ellen Vorberg – zu erreichen unter: landesgeschaeftsfuehrung@mv.bsw-vg.de / oder telefonisch unter: 038207 768834

Sie ist promovierte Biotechnologin und engagiert sich seit Beginn der Parteigründung als Unterstützerin im Landkreis Rostock und seit Oktober 2024 als Mitglied im BSW.

Engagement gegen Kriegsschiffe: Rostocker BSW mit dabei
Das BSW der Region Rostock wird sich mit Aktionen an der Demonstration gegen das NATO-Manöver BALTOPS und die Präsenz der Kriegsschiffe im Rostocker Hafen beteiligen. Weitere Details folgen in Kürze und werden online veröffentlicht.

Landesarbeitsgruppen erfolgreich gestartet
Alle Landesarbeitsgruppen (LAGs) in Mecklenburg-Vorpommern haben ihre Arbeit aufgenommen. In ersten Treffen stand das gegenseitige Kennenlernen im Vordergrund, verbunden mit der gemeinsamen Erarbeitung von Arbeitsplänen für die kommenden Monate.

Jugendorganisation in Vorbereitung
Auch für die junge Generation wird der Aufbau vorangetrieben: Die Gründung der BSW-Jugendorganisation auf Bundesebene ist in Vorbereitung und für dieses Jahr vorgesehen, eine Vernetzung mit MV ist angelaufen.

Schnellere Mitgliedsaufnahme geplant
Der Bundesverband hat angekündigt, die Prozesse zur Aufnahme neuer Mitglieder deutlich zu beschleunigen. Damit soll der große Zuspruch aus der Bevölkerung zügiger aufgenommen und integriert werden.

Dank an Wahlkampfunterstützer in MV
Ein besonderer Dank gilt allen Unterstützerinnen und Unterstützern des erfolgreichen Wahlkampfs von Jens Kreutzer. Ihr Engagement war entscheidend für den gemeinsamen Erfolg.

Frühjahrsfest stärkt Gemeinschaft – Wiederholung geplant
Das Frühjahrsfest des Landesverbandes am 09. Mai in Neubrandenburg wurde nicht nur gut besucht, sondern auch als starkes Zeichen des Zusammenhalts wahrgenommen. Aufgrund der positiven Resonanz ist eine Wiederholung fest eingeplant.

Der Landesvorstand des Bündnis Sahra Wagenknecht Mecklenburg-Vorpommern (BSW MV) stellt fest: Jens Kreutzer hat einen äußerst engagierten, bürgernahen und glaubwürdigen Wahlkampf geführt. Seine fachliche Kompetenz gepaart mit klarer, direkter Ansprache haben viele Wähler überzeugt. Das Ergebnis in Neubrandenburg ist Ausdruck genau dieser Authentizität – und ein starkes Signal an das politische Establishment.

„Jens Kreutzer steht für eine andere Art von Politik: ehrlich, zugewandt, lösungsorientiert“, erklärt Melanie Dango, Landesvorsitzende des BSW MV. „Anders als in manchen Medien behauptet: Das BSW lebt mit einem Ergebnis um 13% – und es wächst. Menschen wie Jens machen deutlich: Wir können Politik. Und: Wir haben die Richtigen dafür.“
Der Wahlkampf habe, so Dango weiter, eine enorme Aufbruchsstimmung innerhalb des Landesverbandes ausgelöst: „Dieses Signal nehmen wir mit – Neubrandenburg war ein Anfang.“

Auch Friedrich Straetmanns, ebenfalls Co-Landesvorsitzender, betont: „Wir haben gesehen, was möglich ist, wenn ein Wahlkampf um Inhalte geführt wird – nicht um Posten. Wer das anders sieht, verfehlt die Grundprinzipien des BSW. Wir werden auch künftig sehr genau hinsehen, wer für uns kandidiert.“

Neubrandenburg sei, so Straetmanns, ein Modell dafür, wie wir 2026 erfolgreich sein werden – bürgernah, klar in der Sache und stark im Auftritt und weit im zweistelligen Bereich.“ Denn eines ist klar: Ein Weiter so darf es nicht geben – auch kein blindes Dagegen. „Wir wollen gestalten – klug, konsequent und mit Blick auf eine gerechte, lebenswerte und friedliche Zukunft in MV.“

Unsere Gesellschaft braucht Brücken, keine Brandbeschleuniger

In den letzten Tagen wurde der Evangelische Kirchentag in Hannover teils heftig kritisiert – insbesondere wegen vereinzelter Veranstaltungen mit queerem oder gendersensiblem Bezug. Einzelne Beiträge aus dem Programm wurden herausgegriffen und in sozialen Medien oder Kommentaren zum Symbol einer vermeintlichen „ideologischen Schieflage“ der Kirchen stilisiert.
Dazu erklärt Melanie Dango, Landesvorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht in Mecklenburg-Vorpommern:

„Wir teilen bei weitem nicht jede inhaltliche Position, die auf dem Kirchentag vertreten wird. Aber wir verteidigen die Freiheit zur Diskussion, zur Pluralität – und zur Kirche als Ort gesellschaftlicher Verständigung. Wir erleben hier ein Muster, das auch uns als politische Kraft betrifft: Einzelfälle werden vergrößert, verzerrt, skandalisiert – während das große Ganze ignoriert wird: das gemeinsame Ringen um Werte, um Frieden, um ein Miteinander. Gerade in Zeiten wachsender Kriegsgefahr braucht es laut die Stimmen derjenigen, zu deren DNA „Frieden auf Erden“ gehört.“

Das BSW steht für die Wahrung der Neutralität des Staates in religiösen und weltanschaulichen Fragen, für Meinungsfreiheit und auch für Kritik – aber ebenso für Verhältnismäßigkeit und Dialog:

„Wer in einem Programm mit über 1.500 Veranstaltungen einige wenige Veranstaltungen zur queeren Seelsorge oder postkolonialen Perspektive herauspickt und diese dann zur medialen Empörungswelle aufbläht, betreibt am Ende genau das, was viele Kirchen, Parteien und zivilgesellschaftliche Gruppen gleichermaßen trifft: pauschales Bashing, verzerrende Verkürzung – und eine tief undifferenzierte Debatte. Es ist absurd, wenn 1–2 % eines Programms so überrepräsentiert diskutiert werden, dass der Eindruck entsteht, sie seien das Hauptthema einer der größten religiösen Veranstaltungen des Landes.“

Und so mahnt die Landesvorsitzende zu Besonnenheit:
„Wem wirklich an gesellschaftlichem Zusammenhalt liegt, der hetzt nicht – sondern hört zu. Der baut Brücken. Der redet mit den Kirchen, nicht über sie. Und der weiß: Unsere Demokratie lebt von Austausch, nicht von Empörungsschleifen.“

Die aktuellen personellen Veränderungen in der Rostocker Bürgerschaftsfraktion, insbesondere die Austritte von Toralf Herzer (ehemaliges Mitglied des BSW) und Lajos Orban (noch formal Mitglied des Bündnisses), bewertet das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nicht als Rückschlag, sondern als notwendigen und klärenden Schritt im Rahmen einer politisch wie menschlich ehrlichen Entwicklung.

„Wer sich gegen eine gemeinsame, verlässliche und sachorientierte Arbeit im Sinne der Wählerinnen und Wähler entscheidet, verlässt zwangsläufig den Weg, den wir als BSW gehen. Das ist zu respektieren – aber es ändert nichts an unserem klaren Kurs“, so der BSW-Landesvorsitzende Friedrich Straetmanns.

Toralf Herzer war zuvor mit wachsendem Vertrauensverlust innerhalb der Fraktion konfrontiert, ein Antrag auf Abwahl aus dem Fraktionsvorsitz war bereits gestellt und er stand bereits seit mehreren Wochen unter parteiinterner Kritik.

Seine nun vollzogene Flucht in Richtung Linksfraktion erscheint vor diesem Hintergrund nicht überraschend – wohl aber die Tatsache, dass ihn eben jene Partei aufnimmt, der gegenüber er sich noch im Dezember öffentlich als politisches Gegenbild darstellte.

Auch der Rückzug von Lajos Orban erfolgt nach anhaltender Kritik an seinem politischen Stil, darunter sein Umgang mit Ressourcen, Ämterhäufung und der Eindruck persönlicher Profilierung innerhalb der kommunalen Strukturen. Dass der Rostocker Bund unter Leitung von Frau Dr. Bachmann nun ausgerechnet mit Herrn Orban kooperieren will, überrascht vor dem Hintergrund ihrer früheren öffentlichen Aussagen erheblich.

„Wir stellen die einfache Frage: Was hat sich verändert – außer der Perspektive auf mögliche Machtoptionen? Wenn man jemanden als politisch untragbar bezeichnet, dann sollte man ihn nicht wenige Wochen später zum Kooperationspartner machen. Das ist den Bürgerinnen und Bürgern nicht vermittelbar“, so der Vorsitzende.

Vor diesem Hintergrund sei auch offen zu klären, ob Herrn Orban im Zuge der Neuformierung eine vergütete oder privilegierte Position in Aussicht gestellt wurde. „Transparenz ist die Grundlage demokratischer Glaubwürdigkeit. Die Öffentlichkeit hat ein Recht zu erfahren, ob hier persönliche Vorteile im Spiel sind“, betont Straetmanns weiter.

Die verbliebenen Vertreter des BSW in Rostock stehen für eine Politik mit Rückgrat – sachlich, sozial und unbeirrbar. Sie lassen sich weder von ideologischen Machtspielereien noch von politischem Opportunismus vor Ort vereinnahmen.

Zum Wechsel zweier ehemaliger Mitglieder der BSW-Fraktion in der Rostocker Bürgerschaft zur Linksfraktion erklärt das Bündnis Sahra Wagenknecht:

„Wir nehmen die Entscheidung von Herrn Herzer und Frau Dade zur Kenntnis. Wer den klaren Kurs des BSW – eine Politik der Vernunft und sozialen Gerechtigkeit für Frieden und Diplomatie und ohne ideologische Scheuklappen – nicht mitträgt, zieht daraus konsequenterweise eigene Konsequenzen“, sagt Friedrich Straetmanns, Landesvorsitzender des BSW.

Das BSW betont, dass der Aufbau einer neuen politischen Kraft auch bedeutet, sich von Altparteistrukturen und deren eingefahrenen Denkmustern bewusst abzugrenzen.

„Das BSW steht für eine neue politische Kultur: klare Positionen, sachliche Zusammenarbeit im Interesse der Bürgerinnen und Bürger und eine deutliche Absage an jegliche Form von Extremismus – egal von welcher Seite“, stellte Straetmanns klar.
Der Vorgang in Rostock wird vom BSW als lokaler Einzelfall eingeordnet, der die dynamische Entwicklung des Bündnisses nicht beeinträchtigt.

Melanie Dango, Co-Vorsitzende, ergänzt: „Wir wachsen bundesweit, wir organisieren uns – und wir bleiben auf unserem Weg. Wer diesen Kurs aus Überzeugung mitgeht, ist willkommen. Wer andere Prioritäten setzt, entscheidet sich folgerichtig für einen anderen Weg.“

Information des Landesvorstandes

Am 1. Mai gehen wir gemeinsam auf die Straße – für gute Arbeit, gerechte Löhne und soziale Gerechtigkeit. In Zeiten von Teuerung, Wohnungsnot und wachsender Ungleichheit ist unsere Solidarität wichtiger denn je!

Lasst uns laut und sichtbar sein: Gegen prekäre Beschäftigung, für starke Tarifverträge und den Ausbau der Mitbestimmung. Unsere Zukunft gehört nicht den Konzernen – sie gehört den Menschen, die sie tagtäglich erarbeiten. Gemeinsam kämpfen wir für eine soziale, gerechte und demokratische Gesellschaft.

Solidarität ist unsere Stärke – am 1. Mai und an jedem Tag
- Stand beim „Demokratiefest“ des DGB Region Ost-MV 10.00 – 14.00 Uhr auf dem Marktplatz in Neubrandenburg,
- Stand bei „Mach dich stark mit uns – 1. Mai Rostock“ des DBG Region Rostock-Schwerin, 10.00 – ca. 13.00 Uhr, Kastanienplatz in Rostock

Bildquelle: Tagesschau

Liebe katholische Christen in Deutschland (und weltweit),
tief bewegt haben wir die Nachricht vom Tod Seiner Heiligkeit Papst Franziskus, vernommen. Sein Wirken als Oberhaupt der katholischen Kirche war geprägt von Demut, Menschlichkeit und dem unermüdlichen Einsatz für Gerechtigkeit und Frieden.
Er war ein Papst, der Brücken baute – zwischen Nationen, Religionen und sozialen Schichten. Sein Eintreten für die Schwächsten, seine klaren Worte gegen Ausgrenzung und seine Mahnungen zu einer verantwortungsvollen Bewahrung der Schöpfung werden uns in Erinnerung bleiben.
Papst Franziskus hat nicht nur die katholische Kirche, sondern auch die Weltgemeinschaft mit seiner Botschaft der Nächstenliebe und Solidarität inspiriert. Seine Aufrufe zu sozialer Gerechtigkeit und ökologischer Verantwortung sind heute aktueller denn je.
Wir würdigen Franziskus‘ Einsatz für eine gerechtere Welt. Sein Pontifikat war ein Zeichen der Hoffnung für viele Menschen, unabhängig von ihrem Glauben.
Als Mitglieder einer religiös neutralen Partei, des BSW, achten wir das Vermächtnis von Papst Franziskus wert und wünschen uns, seinen Geist der Menschlichkeit und des Ausgleichs als Vorbild in der aktuell aufgeheizten politischen Debatte auch in unserem Land und als starke Stimme für den Frieden auf der Welt.